{"id":15185,"date":"2013-04-07T11:44:05","date_gmt":"2013-04-07T14:44:05","guid":{"rendered":"http:\/\/kunstinargentinien.com\/?p=15185"},"modified":"2013-04-07T11:47:41","modified_gmt":"2013-04-07T14:47:41","slug":"niedergang-einer-republik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kunstinargentinien.com\/index.php\/2013\/04\/07\/niedergang-einer-republik\/","title":{"rendered":"Niedergang einer Republik"},"content":{"rendered":"

Wenn man den Anf\u00e4ngen nicht wehrt<\/p>\n

Von Friedbert W. B\u00f6hm<\/em><\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Ein gottbegnadetes Land: Beinahe alle Landschaftsformen und Klimazonen der Erde, eines ihrer fruchtbarsten Gebiete, Bodensch\u00e4tze. Als Bewohner eine nicht ungl\u00fcckliche Mischung aus Ureinwohnern, S\u00fcd- und anderen Europ\u00e4ern, Arabern und Ostasiaten, Katholiken, Protestanten, Orthodoxen, Juden, Muslimen und Atheisten, kaum Analphabetismus, kein religi\u00f6ser Fanatismus, wenig Aids oder andere epidemische Krankheiten.<\/p>\n

Von einer gebildeten und weitsichtigen Elite ihrer Vorv\u00e4ter hatten die B\u00fcrger des Landes eine demokratische Republik geerbt mit einer Verfassung, die zu den besten der bis dahin erdachten geh\u00f6rte. Eigentlich hatten die B\u00fcrger sie damals nicht gefordert. Erm\u00fcdet von zwei Generationen blutiger B\u00fcrgerkriege hatten sie sich die Verfassung mehr oder weniger \u00fcberst\u00fclpen lassen. Man nahm es also nicht so genau mit ihr.<\/p>\n

Genau besehen, nahm man nichts genau in diesem gebenedeiten Land. Wer sich einmal eingerichtet hatte, konnte ziemlich m\u00fchelos leben, jedenfalls besser als in den meisten anderen L\u00e4ndern. Und er war h\u00e4ufig auf sich allein gestellt in den verstreuten Ortschaften oder abgelegenen Geh\u00f6ften. Weitl\u00e4ufig- und Gro\u00dfz\u00fcgigkeit waren angesagt. Was bedeutete denn schon der Verlust eines von Vorbeikommenden geschlachteten Rindes, wenn man Hunderte oder Tausende davon besa\u00df! Selbst ein Toter in der Kneipe dann und wann konnte einen nicht aus der Bahn werfen – die Obrigkeit war weit weg (oder verst\u00e4ndnisvoll) und der Vorfall schnell vergessen.<\/p>\n

Im Umgang mit dem Nachbarn spielten die Gesetze kaum eine Rolle. Man ignorierte sich, soweit m\u00f6glich, und schloss sich zusammen, soweit erforderlich. Rechte konnte man von ihm nicht einfordern. Die W\u00e4hrung des Zusammenlebens war der “Gefallen”. Wenn meine Leute sowieso meinen Zaun reparieren m\u00fcssen, k\u00f6nnen sie auch gleich deinen nebenan in Ordnung bringen. Daf\u00fcr erwarte ich, dass du meiner Frau nicht erz\u00e4hlst, dass du mich mit der Blonden in der Dorfgasse gesehen hast und dem anderen Nachbarn nicht, dass ich in seiner Abwesenheit meine K\u00fche auf seiner Weide grasen lasse. Schlie\u00dflich habe ich ja auch deinem nichtsnutzigen Vetter Arbeit gegeben (obwohl dies – aber hoffentlich erinnerst du dich jetzt nicht daran – die Erwiderung deines Gefallens war, meinen Schwager in den Landrat zu w\u00e4hlen, obwohl er dir seit Jahren Geld schuldet).<\/p>\n

Diese nicht unsympathische Gelassenheit wurde zur eigentlichen Tradition des Landes. Man tolerierte und wurde toleriert. Wo die W\u00e4hrung des “Gefallens” Ungleichheiten erzeugte, steckte man das weg. “Wer sich nicht ereifert, lebt lang”, sagte man, und, wenn man nicht selbst betroffen war, “misch dich nicht ein”.<\/p>\n

Solange die Mehrzahl der B\u00fcrger allein oder in kleinen Flachlandgemeinschaften wohnte, funktionierte das ganz gut. Man kannte sich ja und konnte seinem Gegen\u00fcber “Gefallen” oder deren Abwesenheit in gleicher W\u00e4hrung heimzahlen. Grundbegriffe des allgemeinen zivilisierten Zusammenlebens wie Wahrheitsliebe, Vertragstreue, Gemeinsinn oder P\u00fcnktlichkeit waren “Sekund\u00e4rtugenden” (wie sie heute in anderen Breiten genannt werden). Selbst Neub\u00fcrger, die immer wieder, den Drangsalen der alten Heimat entfliehend, ins gesegnete Land kamen, verga\u00dfen bald solche Tugenden, falls sie sie \u00fcberhaupt mitgebracht hatten. Sie wollten ihretwegen ja nicht ausgelacht werden.<\/p>\n

Es ergab sich aber mit dem allgemeinen Fortschritt der Weltgeschichte, dass gro\u00dfe St\u00e4dte entstanden mit Industrieanlagen, mit Kultur-, Sport- und Vergn\u00fcgungsst\u00e4tten sowie der entsprechenden Infrastruktur – eine moderne, hochkomplexe Gesellschaft eben.<\/p>\n

Nur die Verhaltensweisen der Leute \u00e4nderten sich nicht. Man lebte so unbek\u00fcmmert wie eh und je. Eigentlich h\u00e4tten die B\u00fcrger sich jetzt an die Verfassung erinnern m\u00fcssen, die ja schlie\u00dflich die Grunds\u00e4tze vorgibt, nach denen man in einer solchen Gesellschaft leben muss.<\/p>\n

F\u00fcr Grunds\u00e4tze hatte man aber wenig Sinn. War man nicht ohne diese hundert Jahre lang ausgekommen? War man nicht so gesegnet mit nat\u00fcrlichen Reicht\u00fcmern, dass Wohlstand und Ruf auch ohne m\u00fchevolle Grunds\u00e4tze gesichert schienen? Hatte man nicht von allen Obrigkeiten immer wieder geh\u00f6rt, dass man intelligent und kreativ genug sei, um grundsatzlose L\u00f6sungen f\u00fcr alle Probleme zu finden?<\/p>\n

Gewiss! Nur merkte man nicht – oder gestand es sich nicht ein -, dass es gerade diese Geringsch\u00e4tzung der Grunds\u00e4tze war, welche es dem Land verwehrte, mit der Entwicklung im Rest der Welt Schritt zu halten und seinen fr\u00fcheren Standard zu wahren.<\/p>\n

Es hatte damit angefangen, dass die Elite des Landes schon fr\u00fch den Grundsatz freier Wahlen missachtete. Schlie\u00dflich war sie es gewesen, die dem Land Frieden sowie ein Erziehungssystem beschert hatte, das Fortschritt und Wohlstand nach sich zog. War sie dadurch nicht berechtigt, den noch recht ungebildeten und in solchen Dingen unerfahrenen Mitb\u00fcrgern bei der Wahl die Hand zu f\u00fchren? Es b\u00fcrgerte sich also ein, dass Kandidaten f\u00fcr \u00f6ffentliche \u00c4mter in Klubr\u00e4umen oder Parteizentralen ausgekl\u00fcngelt wurden, wobei – wie sollte es anders gewesen sein? – der “Gefallen” die W\u00e4hrung war. Abgesegnet wurden diese Kandidaten dann durch Stimmen der Eliten, welche, durch \u00dcberzeugung, Drohung oder F\u00e4lschung, die Stimmen der untergebenen Mehrheit mitzurei\u00dfen wussten.<\/p>\n

Mit der Zeit jedoch wurde diese Mehrheit immer erfahrener und, vor allem, informierter. Man konnte nun lesen, tat sich zusammen und lauschte den Vortr\u00e4gen gebildeter Leute, die aus Europa neue Ideen und Erfahrungen mitgebracht hatten. Von “sozialer Gerechtigkeit” sprachen diese, davon, dass es eben nicht ausreiche, satt zu sein, ein Dach \u00fcber dem Kopf, eine ausk\u00f6mmliche Arbeit zu haben und die Kinder auf eine Schule schicken zu k\u00f6nnen. Nein, meinten sie, solange es skandal\u00f6se Wohlstandsunterschiede g\u00e4be, k\u00f6nne eine Gesellschaft sich nicht als gesund betrachten. Das leuchtete ein. Wer l\u00e4sst sich nicht gern davon \u00fcberzeugen, dass er seinen Wohlstand durch allgemeine Umverteilung vermehren kann?<\/p>\n

Es entstanden also “volksnahe” Parteien, die irgendwann an die Macht kamen. Mit der Verfassungstreue nahmen sie es allerdings auch nicht so genau. Gleich den alten, verwendeten die neuen Eliten den \u201eGefallen\u201c als vorwiegendes oder einziges Kriterium f\u00fcr die Verteilung von Staats\u00e4mtern oder die Wahl von Umverteilungsbeg\u00fcnstigten. Im Unterschied zu jenen jedoch verf\u00fcgten sie nicht \u00fcber gut ausgebildete, erfahrene Mitarbeiter, denen man \u00f6ffentliche Aufgaben h\u00e4tte anvertrauen k\u00f6nnen. Es waren nun vorwiegend Verwandte und Freunde der Machthaber, die, abgesehen von ihrer Mittelm\u00e4\u00dfigkeit, nicht so sehr das Wohl der Allgemeinheit im Auge haben mussten wie die Erwiderung der “Gefallen”, die sie ins Amt gebracht hatten.<\/p>\n

Umverteilung setzt zudem Dirigismus voraus. Dirigismus f\u00f6rdert Korruption – wo etwas verteilt wird, liegt es nahe, offene H\u00e4nde zu beg\u00fcnstigen. Umverteilung erfordert einen gro\u00dfen Kuchen. Wenn dieser zu Ende zu gehen droht, kann man etwa eintr\u00e4gliche Privatunternehmen verstaatlichen. Dann gibt es nicht nur Gewinne zu verteilen, sondern auch viele, viele Posten. Stellt sich nun heraus, dass die Unternehmen pl\u00f6tzlich Verluste schreiben, ist der Kuchen wieder zu klein. Was einfacher, als ihn durch Gelddrucken zu erneuern? Es entsteht Inflation. Diese stellt nicht nur die Umverteilung auf den Kopf (schlie\u00dflich verteilt sie haupts\u00e4chlich von unten nach oben), sie schafft auch Undurchsichtigkeit und ewigen Streit um Preise und L\u00f6hne.<\/p>\n

Es liegt auf der Hand, dass Ordnung, Erziehung und Wirtschaft des Landes unter solchen Umst\u00e4nden zu leiden hatten. Dirigismus, Korruption und Inflation lie\u00dfen den gewohnten Wohlstand zusehends schwinden. Missstimmung machte sich breit. Die Streitkr\u00e4fte des Landes – konservativ, wie Offiziere halt zu sein pflegen – f\u00fchlten sich verpflichtet, die Dinge wieder in Ordnung zu bringen und setzten die Regierung ab. Sie sorgten daf\u00fcr, dass die Z\u00fcge wieder p\u00fcnktlich fuhren und man nicht mehr das ungeliebte Schwarzbrot zu essen brauchte.<\/p>\n

Nun mussten die Offiziere aber feststellen, dass sich die Leute derart an Unordnung und “Gefallen” seitens der Machthaber gew\u00f6hnt hatten, dass sie anders nicht mehr leben wollten. Die Missstimmung war wieder da. Also blieb den Milit\u00e4rs nichts anderes \u00fcbrig, als ein wenig Dirigismus, ein wenig Inflation und allerlei Geschenke bestehen zu lassen oder wieder einzuf\u00fchren. Da man aber genauso wenig ein bisschen dirigistisch sein kann wie ein bisschen schwanger, waren Unordnung und Wohlstandsminderung bald wieder da. Nun waren die Milit\u00e4rs des Regierens m\u00fcde und gaben das Zepter an die Politiker zur\u00fcck.<\/p>\n

So ging es einige Generationen hindurch. Mal regierten populistische Politiker, mal mehr oder weniger populistische Offiziere. Um die Verfassung des Landes k\u00fcmmerten sich weder die Einen noch die Anderen. Das Volk applaudierte, wenn es Brot und Spiele gab, und wenn nicht, meckerte es und demonstrierte. Es wollte dann neue Machthaber haben. Die Verfassung war ihm egal. Dass dabei in der Politik die guten Sitten auf der Strecke blieben, merkte es nicht, oder es machte ihm nichts aus. Wenn man w\u00e4hlen konnte, bevorzugte es die Kandidaten mit dem \u00fcberzeugendsten Charisma und den sch\u00f6nsten Versprechungen. Und fragte l\u00e4ngst nicht mehr, ob diese vielleicht ihr Verm\u00f6gen erschwindelt oder gar Strafprozesse anh\u00e4ngig hatten. Na ja, er klaut, hie\u00df es, aber er tut etwas. Und was die eigenen Sitten anbetraf, so hatten die Leute immer weniger Abneigung, sich von den Politikern zu unterscheiden.<\/p>\n

Bei alledem wurde stets gr\u00f6\u00dfter Wert darauf gelegt, Verfassungs- und Gesetzestreue vorzut\u00e4uschen. Alle Schelmereien wurden auf eine Weise kaschiert, dass man sie irgendwie rechtfertigen konnte. Wenn sie am Ruder waren, lie\u00dfen selbst die Offiziere ihre Gesetze gelegentlich durch eine zivile “Gesetzgeberische Versammlung” erarbeiten. Generationen von Advokaten lebten davon, immer neue Interpretationen der Spielregeln zu erfinden und mit immer neuen wohlklingenden Argumenten unters Volk zu bringen. Dieses meinte schlie\u00dflich, alles glauben zu d\u00fcrfen, was von der Obrigkeit lautstark verk\u00fcndet wurde.<\/p>\n

Da kam unter au\u00dfergew\u00f6hnlichen Umst\u00e4nden eine Regierung an die Macht, die mit einer kleinen Minderheit gew\u00e4hlt worden war. Sie merkte bald, dass sie das gro\u00dfe Los gezogen hatte: Einerseits hatte sich auf der ganzen Welt die \u00dcberzeugung verfestigt, dass in der Werteordnung das Geld eine ganz besondere Position einnahm, eigentlich den “Wert an sich” darstellte. Und andererseits wurde das Land als Folge der globalen Wirtschaftsentwicklung unvermittelt mit Geld \u00fcbersch\u00fcttet.<\/p>\n

Dies enthob die Regierung jeder Verpflichtung, etwas f\u00fcr das Volk zu tun. Sie hatte ja die Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber dessen Geld. Sicherheit, Erziehung, Gesundheit waren ihr egal. Sie konnte sich v\u00f6llig darauf konzentrieren, ihre Macht zu erhalten und zu vergr\u00f6\u00dfern. Was ihr an W\u00e4hlerstimmen fehlte, um in der Volksvertretung Mehrheiten f\u00fcr ihre Gesetzesvorlagen zu erlangen, das kaufte sie sich durch Abwerbung von Oppositionskandidaten. Bald funktionierte diese Vertretung nicht mehr als ein Kontrollorgan der Regierung, sondern, wie die verbliebene Opposition und neutrale Beobachter sagten, als “Notariat der Regierungsbeschl\u00fcsse”. Damit war der Weg geebnet f\u00fcr ein autorit\u00e4res Regime unter demokratischem Deckmantel.<\/p>\n

Nun konnte die Regierung \u00fcber den Haushalt und die W\u00e4hrungsreserven beliebig verf\u00fcgen, den Gebietsk\u00f6rperschaften die gesetzlich vorgeschriebenen Anteile der Nationalsteuern willk\u00fcrlich zuteilen, \u00f6ffentlich Arbeiten an politische oder private Freunde vergeben, Privatfirmen entsch\u00e4digungslos enteignen, Subventionen verteilen an gehorsame Medien, ONGs gener\u00f6s finanzieren, welche in Notstandsgebieten W\u00e4hlerstimmen billig kauften, in Kulturzentren und Gef\u00e4ngnissen, sogar Schulen, ideologische “Aufkl\u00e4rung” betreiben und, durchaus auch bewaffnet, in oppositionellen Wahlbezirken Tumulte organisieren, um die dort verantwortlichen Politiker zu diskreditieren. Und wenn der Regierung das Geld auszugehen drohte, erh\u00f6hte sie die Steuern und beschr\u00e4nkte die Devisenk\u00e4ufe des Publikums.<\/p>\n

Dieses begann allm\u00e4hlich, sich zu wehren. Nicht aus der abstrakten \u00dcberlegung, dass die verfassungsgarantierte Freiheit gef\u00e4hrdet war. Man verteidigte sich vor Gericht gegen den ungesetzlichen Raub an Privateigentum.<\/p>\n

Hier hatte die Regierung nat\u00fcrlich vorgesorgt. Sie hatte ja Geld. Und sie hatte nicht nur einen Justizminister, der die Staatsanw\u00e4lte befehligte, sondern auch eine Mehrheit in dem Gremium, das \u00fcber die Bestallung neuer und Beurteilung amtierender Richter entschied. Wie zuf\u00e4llig, landeten alle Prozesse, die Regierungsfreunde in Bedr\u00e4ngnis h\u00e4tten bringen k\u00f6nnen, auch die skandal\u00f6sesten, bei gehorsamen Richtern, welche die erw\u00fcnschten Ergebnisse garantierten. Es gab aber gl\u00fccklicherweise auch noch andere, seri\u00f6se, unbestechliche, welche Recht sprachen. Sie verhinderten einige der brisantesten Man\u00f6ver der Regierung, etwa gegen die Presse- und damit allgemeine Freiheit und wurden darin vom Verfassungsgericht best\u00e4tigt.<\/p>\n

So etwas passte absolut nicht in “das Modell” der Regierung. Sie ist jetzt dabei, die Justiz zu “demokratisieren”. Die Richter sollen vom Volk gew\u00e4hlt werden. Dies w\u00fcrde (wird?) der Republik den Todessto\u00df verabreichen.<\/p>\n

Foto:<\/strong>
\nTodessto\u00df f\u00fcr die Demokratie: Die Regierung ist dabei, die Justiz zu manipulieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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